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   LSG Bayern, 21.01.1998 - L 19 RJ 575/96   

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https://dejure.org/1998,10293
LSG Bayern, 21.01.1998 - L 19 RJ 575/96 (https://dejure.org/1998,10293)
LSG Bayern, Entscheidung vom 21.01.1998 - L 19 RJ 575/96 (https://dejure.org/1998,10293)
LSG Bayern, Entscheidung vom 21. Januar 1998 - L 19 RJ 575/96 (https://dejure.org/1998,10293)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 09.08.1995 - 13 RJ 43/94

    Erstattungsanspruch der Krankenkasse bei rückwirkender Bewilligung einer

    Auszug aus LSG Bayern, 21.01.1998 - L 19 RJ 575/96
    Der Kläger war deshalb berechtigt, den Antrag auf Gewährung von Altersrente auch noch im Termin zur mündlichen Verhandlung zurückzunehmen; dies führte zum Wegfall des Bescheids vom 05.02.1997 (vgl. Urteil des Bundessozialgerichts - BSG - vom 09.08.1995 - 13 RJ 43/94 in BSGE 76, 218 mwN.).
  • BSG, 29.08.1996 - 4 RA 116/94

    Übergangsrecht bei Rentengewährung nach fehlgeschlagener medizinischer

    Auszug aus LSG Bayern, 21.01.1998 - L 19 RJ 575/96
    Zwar hatte der Kläger zum 31.12.1991 einen Anspruch auf Übergangsgeld wenigstens in Höhe der Rente, nicht jedoch einen "bestehenden" Anspruch auf EU-Rente im Sinne der §§ 266 Abs. 1, 311 Abs. 1 SGB VI (vgl. Urteile des BSG vom 27.02.1986 - 1 RA 5/85 - und vom 26.02.1987 - 4a RJ 31/86 - in SozR 2200 § 1262 Nrn. 33 und 39 sowie vom 29.08.1996 - 4 RA 116/94 - in Breithaupt 1997 S. 450).
  • BSG, 25.07.1995 - 8 RKn 3/94

    Zusammentreffen von Arbeitslosengeld und Berufsunfähigkeitsrente

    Auszug aus LSG Bayern, 21.01.1998 - L 19 RJ 575/96
    Er weicht insoweit vom Urteil des 8. Senats des BSG vom 25.07.1993 (SozR 3-2600 § 95 Nr. 1) ab, das nach Auffassung des erkennenden Senats kein bloßes "obiter dictum" darstellt.
  • BSG, 27.02.1986 - 1 RA 5/85

    Rentenberechtigung - Renteauszahlung - Verfassungsmäßigkeit des

    Auszug aus LSG Bayern, 21.01.1998 - L 19 RJ 575/96
    Zwar hatte der Kläger zum 31.12.1991 einen Anspruch auf Übergangsgeld wenigstens in Höhe der Rente, nicht jedoch einen "bestehenden" Anspruch auf EU-Rente im Sinne der §§ 266 Abs. 1, 311 Abs. 1 SGB VI (vgl. Urteile des BSG vom 27.02.1986 - 1 RA 5/85 - und vom 26.02.1987 - 4a RJ 31/86 - in SozR 2200 § 1262 Nrn. 33 und 39 sowie vom 29.08.1996 - 4 RA 116/94 - in Breithaupt 1997 S. 450).
  • BSG, 26.02.1987 - 4a RJ 31/86

    Vorgezogenes Übergangsgeld - Kinderzuschuß

    Auszug aus LSG Bayern, 21.01.1998 - L 19 RJ 575/96
    Zwar hatte der Kläger zum 31.12.1991 einen Anspruch auf Übergangsgeld wenigstens in Höhe der Rente, nicht jedoch einen "bestehenden" Anspruch auf EU-Rente im Sinne der §§ 266 Abs. 1, 311 Abs. 1 SGB VI (vgl. Urteile des BSG vom 27.02.1986 - 1 RA 5/85 - und vom 26.02.1987 - 4a RJ 31/86 - in SozR 2200 § 1262 Nrn. 33 und 39 sowie vom 29.08.1996 - 4 RA 116/94 - in Breithaupt 1997 S. 450).
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